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S. Meier-Gubser: Arbeitsgesetz: Die grossen Unbekannten im ArG: Geltungsbereich, Gesundheitsschutz, Arbeits- und Ruhezeiten

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Stefanie Meier-Gubser

lic. iur., Rechtsanwältin
Partner, advokatur56 ag, Bern
CAS Arbeitsrecht Universität ZH
www.advokatur56.ch

Das Arbeitsgesetz ist auf die meisten Arbeitsverhältnisse in der Schweiz anwendbar. Dennoch werfen Anwendbarkeit und Zusammenspiel der Vorschriften häufig Fragen auf oder entziehen sich trotz ihrer grossen Bedeutung der Kenntnis von Arbeitgeberinnen und Arbeitnehmern.

Das Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel – kurz Arbeitsgesetz (ArG) – bezweckt den Schutz der Arbeitnehmer vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen am Arbeitsplatz. Die Vorschriften des Arbeitsgesetzes und der auf ihm basierenden Verordnungen sind öffentliches und damit zwingendes Recht: Vom Gesetz abweichende, für den Arbeitnehmer ungünstigere Vereinbarungen sind unzulässig. Nicht im Arbeitsgesetz, sondern im Obligationenrecht oder im öffentlichen Dienstrecht sind Themen im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertragsrecht geregelt, so z.B. Fragen zu Zustandekommen, Abschluss, Dauer und Beendigung des Vertrags, zu Lohn und Lohnfortzahlung, zu Sorgfalts-, Treue- und Fürsorgepflichten, zu Ferien, zu Auszahlung oder Kompensation von Überstunden, zu Arbeitszeugnissen, zu nachvertraglichen Konkurrenzverboten, zu Gesamt- und Normalarbeitsverträgen usw. Aus sozialpolitischen Gründen kennt allerdings auch das privatrechtliche Arbeitsvertragsrecht gewisse absolut oder relativ zwingende Vorschriften (Art. 361 und 362 OR). Die Einhaltung des Arbeitsgesetzes und seiner Verordnungen wird von den Behörden (kantonale Arbeitsinspektorate) überwacht, und Verstösse werden allenfalls straf- und verwaltungsrechtlich sanktioniert.